Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltung
(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmern über unseren Online-Shop.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschießt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende AGB, wird deren Geltung hiermit widersprochen, sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner
(1) Der Vertrag kommt mit MAMEKA GmbH, Uhlandstr. 21, D-66894 Bechhofen, Handelsregister Amtsgericht Zweibrücken HRB 32082 (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande.
(2) Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden bei Bestellung ausdrücklich anerkannt.
3. Zustandekommen des Vertrages
(1) Die in unserem Onlineshop angebotenen Waren stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Käufer hat die Möglichkeit, die ausgewählte Ware in den virtuellen Warenkorb zu legen. Diesen Warenkorb kann der Käufer auf jeder Seite aufrufen und Änderungen vornehmen. Während des Bestellprozesses gibt der Käufer seine persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus. Der Bestellprozess kann jederzeit verlassen und abgebrochen werden. Zum Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Käufer durch Klicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ sein Kaufangebot ab.
Danach erhält der Käufer zunächst eine automatische E-Mail als Bestellbestätigung. Diese E-Mail führt noch nicht zum Vertragsabschluss, die Verfügbarkeit des bestellten Vertragsgegenstandes wird dann erst vom Verkäufer überprüft. Soweit der bestellte Gegenstand verfügbar ist kommt der Vertragsschluss durch Versendung der bestellten Ware und der zeitgleichen Versandbestätigung (siehe Punkt 8) zustande. Dies gilt als Annahme des Angebots durch den Verkäufer.
(2) Bestellungen per Telefon, Fax, E-Mail oder Brief können aus technischen Gründen nicht akzeptiert werden.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4. Vertragssprache, Vertragsspeicherung
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht abgerufen werden. Der Käufer kann seine Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
5. Preise und Versandkosten
(1) Die geltenden Preise sind auf unserer Webseite neben den jeweiligen Waren eindeutig ersichtlich. Die Preise sind einschließlich der geltenden Mehrwertsteuer aufgeführt und stellen Endpreise dar.
(2) Lediglich bei grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle oder weitere Steuern. Diese sind allerdings nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Behörden zu zahlen. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten in Höhe von 5,90 € je Bestellvorgang an. Diese sind nicht im Kaufpreis enthalten, sondern werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und können auf der Webseite jederzeit unter „Versand & Versandkosten“ eingesehen werden. Ab einem Bestellwert von mindestens 60 € entfallen die Versandgebühren.
6. Zahlungsarten
Der Käufer kann eine der folgenden von uns akzeptierten Zahlungsarten auswählen:
• Kreditkarte (Visa, Master Card)
• PayPal
• Sepa-Lastschrift
• Vorkasse
• Sofortüberweisung
7. Eigentumsvorbehalt/Verzug
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Sofern sich der Käufer mit der Zahlung in Verzug befindet, behalten wir uns vor, ihm für notwendige Mahnungen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
8. Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung der Bestellung erfolgt im Falle der Annahme üblicherweise innerhalb von 1-3 Werktagen. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Bei Versand der Ware erhält der Käufer eine automatische Versandbestätigung per E-Mail. Der Versand wird durch professionelle Versanddienstleister ausgeführt.
(2) Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer nach Punkt 1 (s.o.) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs der Waren auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Versanddienstleister übergeben hat.
(3) Soweit es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher nach Punkt 1 handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Käufer über, sobald diesem die Ware durch den Versanddienstleister übergeben wurde oder wenn er sich im Verzug der Annahmen befindet. Etwas Anderes gilt nur dann, wenn der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und der Verkäufer dem Käufer diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
9. Gewährleistung
(1) Ist die Ware beschädigt oder hat sie einen anderen Mangel, so stehen dem Verkäufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt 24 Monate, beginnend mit dem Tag der Ablieferung der Sache.
(2) Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer beträgt die Gewährleistung grundsätzlich 12 Monate beginnend mit dem Tag der Ablieferung der Sache.
(3) Stellt der Kaufvertrag für Verkäufer und Unternehmer hingegen ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB dar, muss der Käufer die Ware bei Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden überprüfen und dem Verkäufer unverzüglich mitteilen. Unterlässt er dies unter diesen Umständen, gilt die Ware als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
10. Haftung
(1) Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, soweit diese vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, ein Mangel arglistig verschwiegen wird, oder die durch Fehlen der garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Jede weitere Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, insbesondere die Haftung ohne Verschulden.
11. Widerruf
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MAMEKA GmbH, Uhlandstr. 21, 66894 Bechhofen, Tel.: 06372/9250753, E-Mail: info@mameka.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
MAMEKA GmbH
Uhlandstr. 21
66894 Bechhofen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Gebrauchte Filterblöcke sind aus hygienischen Gründen vom Widerrufsrecht ausgeschlossen (§ 312g II Nr. 3 BGB). Filterblöcke können nur zurückgesendet werden, soweit die Ware unbenutzt und das angebrachte Etikett-Siegel unbeschädigt ist. Bei einer Beschädigung des Etikett-Siegels muss der Verkäufer von einer Benutzung ausgehen, wodurch eine Rücksendung ausgeschlossen ist.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach Maßgabe des im Anhang befindlichen Formulars.
12. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Mameka GmbH
Uhlandstr. 21
D-66894 Bechhofen
E-Mail: info@mameka.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*) /erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen